I. Allgemeines

„Network19“ bzw. „wir“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Tim Hammer Network19 .,
Inhaber: Tim A. Hammer, Voßbarg 30, 25421 Pinneberg
„Kunde“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist, wer Leistungen von Network19 in Anspruch nimmt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen von Network19. Abweichenden Geschäftsbedingungen oder Vertragsangeboten des Kunden widersprechen wir hiermit.
Unsere Anzeigenangebote richten sich ausschließlich an Unternehmer. Gegenüber Verbrauchern gelten diese Geschäftsbedingungen nicht.

II. Leistungen

Mit seinen Produkten stellt Network19 dem Kunden ein Leistungspaket, bestehend aus der Erstellung eines Internetauftritts sowie der Unterbringung des Internetauftritts auf einem Webserver sowie das Bereithalten der Seiten des Internetauftritts zum Abruf über das Internet, zur Verfügung. Das Paket kann durch Optionen erweitert werden. Der Umfang der von Network19 zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Einzelvereinbarung.
Datenmengenbeschränkungen sind vom Kunden einzuhalten. Die jeweils geltenden Beschränkungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des vom Kunden gewählten Tarifs.
Die Sicherung der Website des Kunden obliegt dem Kunden. Network19 empfiehlt eine Sicherungskopie in regelmäßigen, der Wichtigkeit der Website entsprechenden Abständen sowie vor wesentlichen Änderungen an der Website, ferner vor jeder wesentlichen Änderung am System.

III. Domains

Network19 registriert im Einzelfall auf Wunsch des Kunden Internetdomains. Network19 haftet in diesem Fall ausschließlich für die ordnungsgemäße Durchführung der Registrierung durch Network19. Für die Verfügbarkeit der gewünschten Domain sowie die korrekte Abwicklung der Registrierung durch Dritte (insbesondere die DENIC eG) haftet Network19 nicht. Die Einholung von Rechten an von der zuständigen Vergabestelle bereits an Dritte vergebenen Domains obliegt Network19 nicht.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bereits durch die Registrierung einer Domain Rechte Dritter (z.B. Namens- oder Markenrechte) verletzt werden können. Network19 ist gegenüber dem Kunden nicht zu einer Prüfung einer für den Kunden zu registrierenden Domain auf entgegenstehende Rechte Dritter verpflichtet. Der Kunde verpflichtet sich, vor der Registrierung einer Domain bzw. der Beauftragung einer Registrierung durch Network19 eine Prüfung auf etwaig entgegenstehende Rechte Dritter durchzuführen und im Zweifelsfall von einer Registrierung abzusehen.

IV. Allgemeine Pflichten des Kunden

Kunden sind für die von ihnen über mittels der Leistungen von Network19 veröffentlichten Inhalte und die darin enthaltenen Informationen und Leistungen des Kunden allein verantwortlich. Kunden dürfen bei der Nutzung der Leistungen von Network19 nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder Vertragsbestimmungen verstoßen. Der Kunde wird insbesondere keine Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Markenrechte), Datenschutzrechte oder sonstige Rechte) verletzen und die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten. Der Kunde darf keine rassistischen, pornografischen, obszönen oder beleidigenden Inhalte verbreiten oder zugänglich machen. Kommen dem Kunden hinsichtlich seiner über Network19 bereitgestellten bzw. zugänglich gemachten Internetseite(n) Anhaltspunkte für Rechtsverletzungen zur Kenntnis, so ist der Kunde zur unverzüglichen Entfernung der Inhalte (ggf. durch unverzügliche Benachrichtigung von Network19 über hammer@network19) verpflichtet.
Kunden haben die für gewerbliche Angebote geltenden Sonderregelungen zu beachten. Dies gilt insbesondere für die Pflicht zur Bereitstellung einer Anbieterkennzeichnung (u.a. § 5 Telemediengesetz (TMG)) sowie etwaige Verpflichtungen nach der Datenschutzgrundverordnung, der Preisangabenverordnung und Belehrungspflichten für Fernabsatzverträge.
Kunden haben geheimhaltungsbedürftige Daten mit Bezug zu den Leistungen von Network19, insbesondere Zugangsdaten geheim zu halten. Im Falle eines Verlusts, Missbrauchs oder Missbrauchsverdacht ist Network19 unverzüglich zu informieren.
Kunden dürfen Leistungen von Network19 nicht zum Zwecke des Missbrauchs verwenden. Es ist insbesondere untersagt:
a. schadensstiftende Software wie z.B. Viren, Würmer, Trojaner zu verbreiten;
b. Versuche zur heimlichen oder missbräuchlichen Datenerhebung oder Datenverarbeitung zu machen;
c. Spam-Emails, Kettenbriefe oder anderweitige unverlangte Inhalte an andere Kunde zu versenden;
d. unerlaubte Werbung (z.B. gemäß § 284 Abs. 4 StGB) zu betreiben;
e. die Leistungen von Network19 zu rechtswidrigen Zwecken zu nutzen.
Der Kunde hält Network19 von allen Schäden und Aufwendungen frei, die Network19 durch vom Kunden zu vertretende Rechtsverletzungen entstehen. Die Freihaltung beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverteidigung in angemessenen, höchstens jedoch im gesetzlich zulässigen Umfang.
Network19 behält sich vorbehaltlich weiterer Ansprüche und Rechte vor, Inhalte, die gegen diese Geschäftsbedingungen oder Rechtsvorschriften verstoßen, ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen. Network19 ist ferner berechtigt, Inhalte bis zur Klärung der Sach- und Rechtslage zu sperren, wenn Dritte gegenüber Network19 eine Rechtsverletzung behaupten oder Network19 auf andere Weise Kenntnis über den begründeten Verdacht einer Rechtsverletzung erlangt.
Der Kunde hat Network19 bei Änderungen seiner Vertragsdaten (insbesondere Firma, Adresse(n), Kontaktdaten) unverzüglich zu informieren.
Die Überlassung von Online-Speicherplatz (Webspace) durch den Kunden an Dritte ist untersagt.

V. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde hat Network19 bei der Erstellung der Internetseite durch rechtzeitige Bereitstellung vom Kunden beizusteuernder Inhalte und Informationen, rechtzeitige und inhaltlich ausreichende Benennung seiner Anforderungen und unverzügliche Abnahme von Network19 zur Teil- oder Endabnahme vorgesehener Leistungen zu unterstützen.
Der Kunde hat einzubindende Grafiken und/oder Texte binnen 14 Tagen ab Vertragsschluss über die Erstellung einer Internetseite zur Verfügung zu stellen. Network19 ist bei nicht rechtzeitiger Bereitstellung der Inhalte berechtigt, eine vorläufige Website zu erstellen und dem Kunden das volle vertragliche Entgelt für die vereinbarten Leistungen zu berechnen. Die Verpflichtung von Network19 zur Fertigstellung der Internetseite bleibt hiervon unberührt.
Texte und Grafiken sind in digitaler Form in einem mit Standardsoftware zu öffnenden, ggf. von Network19 vorgegebenem verkehrsüblichem Format zu übermitteln. Der Kunde hat sicherzustellen, dass er über die für die bestimmungsgemäße Verwendung der von ihm zugelieferten Inhalte erforderlichen Rechte verfügt und stellt Network19 mit Hinblick auf die Rechtmäßigkeit der von ihm zugelieferten Inhalte von allen Ansprüchen und Rechten Dritter frei.
Der Kunde erhält einen Erstentwurf der Internetseite (Layout) zur Freigabe. Sofern der Kunde nicht innerhalb von 14 Kalendertagen ab Übermittlung des Erstentwurfs Änderungen wünscht oder seine Freigabe des Erstentwurfs ausdrücklich erklärt, gilt der Erstentwurf als freigegeben.

VI. Laufzeit und Kündigung

Verträge über die Produkt-Pakete Webdesign (nebst dazugehörigen Leistungen) sind auf unbestimmte Zeit geschlossen und von beiden Vertragsparteien unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Zeitraums von 12 Monaten nach Abrechnung des Auftrags und danach jeweils alle 12 Monate kündbar.
Bei anderen Verträgen über die Erstellung von Webseiten ist die Kündigung gemäß § 649 BGB möglich.
Network19 ist berechtigt, einzelne Dienste oder die Erbringung einzelner Leistungen einzustellen und solche Dienste und/oder Leistungen betreffende Vertragsbestandteile mit einer Frist von einem Monat zu kündigen. Vorausbezahlte Beiträge werden dem Kunden in diesem Fall zurückerstattet.
Kündigungen bedürfen der Schriftform, wobei die Kündigung per E-Mail ausgeschlossen ist.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Der Kunde kann im Rahmen der Produkt-Pakete Webdesign genutzte Domains unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 10 Werktagen zu einem anderen Anbieter transferieren. Network19 wird in diesem Fall die Paket-Leistungen bis zur Integration einer neuen Domain, für welche die jeweils hierfür gültige Vergütung an Network19 zu leisten ist, einstellen. Der Kunde bleibt zur Entrichtung der Vergütung von Network19 während der Stilllegung verpflichtet.
Network19 ist nach Wirksamwerden der Kündigung berechtigt, die Inhalte des Kunden zu löschen. Network19 ist ausdrücklich nicht zur Archivierung verpflichtet.

VII. Preise und Zahlungsbedingungen

Der Kunde ist zur Entrichtung der für das vom Kunden jeweils gewählte Angebot zu zahlenden Vergütung verpflichtet. Unsere Vergütung ist innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsstellung fällig, soweit der Vertrag keine vorrangig geltenden nach dem Kalender bestimmten Zahlungstermine enthält.
Der Kunde trägt die auf seiner Seite entstehenden Aufwendungen, wie z.B. die Kosten für den Zugang des Kunden zum Internet oder für die Übertragung von Daten vom Kunden zu Network19 selbst.
Bei Zahlungsverzug ist Network19 zur Einstellung sämtlicher Leistungen bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen berechtigt. Die Verpflichtung des Kunden zur Entrichtung der Vergütung während der Sperrung bleibt hiervon unberührt.

VIII. Haftung

Wir haften nur für Schäden, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Wir haften nicht für z.b. Verstöße gegen die Impressumspflicht und die Datenschutzpflicht. Diese obliegt dem Inhaber der zugehörigen Website. Die Haftung für leichte und einfache Fahrlässigkeit ist, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen, sofern keine Verletzung einer Kardinalpflicht vorliegt.
Wir haften nicht für die Eignung unserer Leistungen zur Erreichung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges. Wir haften nicht für Einrichtungen oder Dienste außerhalb unseres Einflussbereiches, insbesondere nicht für die Nicht-Verfügbarkeit unserer Dienste aufgrund von Störungen des Internets oder der zum Internet oder zur Zugangsvermittlung genutzten Dienste oder Einrichtungen. Ferner haften wir nicht für Angriffe durch Hacker, Viren oder sonstige Schadprogramme.
Wir haften nicht für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Bei der nicht-grob-fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht haften wir ferner nur bis zur Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
Von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt bleibt die Haftung für Schäden am Körper, dem Leben oder der Gesundheit, etwaig übernommene Garantien und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Der Betrieb von Mailservern oder Domain-Weiterleitungen gehört nicht zu unserer Leistungssphäre.

IX. Besondere Bestimmungen für Paket-Leistungen

Die von Network19 im Rahmen der Produkt-Pakete bereitgestellte Internetseiten, von Network19 eingerichtete Content Management Systeme sowie etwaige von Network19 eingerichtete Softwarelösungen dürfen nur während der Vertragslaufzeit genutzt werden.
Eine Nutzung auf anderen als den von Network19 für den Kunden betriebenen Servern ist unzulässig. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform in der jeweiligen Einzelvereinbarung. Nach Wirksamwerden der Kündigung der Produkt-Pakete Webdesign erlöschen auch die Nutzungsrechte für die von Network19 eingerichteten Internetseiten, Content Management Systeme und etwaigen Softwarelösungen auf Servern bzw. dem Webspace des Kunden.

X. Schlussbestimmungen

Network19 ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Die Verantwortlichkeit von Network19 für gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen bleibt davon unberührt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen besitzen auch dann Gültigkeit, wenn unsere Leistungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt werden.
Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Pinneberg.